Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Ascensia Diabetes Care Webshop für Konsumenten
1. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und der Ascensia Diabetes Care Switzerland AG (nachfolgend „Ascensia“, „wir“ oder „uns“) gelten ausschliesslich unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn wir hätten diesen Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen Ascensia und Ihnen, wenn Sie über unseren Webshop Produkte bei uns bestellen. Das Angebot von www.ascensia-shop.ch richtet sich ausschliesslich an natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz und Liechtenstein.
Dieser Webshop www.ascensia-shop.ch ist nicht für Minderjährige unter 18 Jahren bestimmt. Falls Sie unter 18 Jahre sind, dürfen Sie diesen Webshop nur unter Mitwirkung und Zustimmung eines Elternteils oder sonstigen Erziehungsberechtigten nutzen. Wir erheben, verarbeiten und nutzen keine Informationen von Personen, von denen uns bekannt ist, dass sie minderjährig sind und von denen uns keine nachprüfbare Zustimmung einer erziehungsberechtigten Person vorliegt. Daher müssen In der Rechnungsadresse die Angaben einer erziehungsberechtigten erwachsenen Person (Alter von mindestens 18 Jahren) hinterlegt werden.
Mit Ihrer Bestellung akzeptieren Sie die vorliegenden AGB ausdrücklich als Bestandteil des Vertrages. Bestimmungen, die den Regelungen in unseren AGB entgegenstehen oder von diesen abweichen, erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.
2. Vertragsabschluss und Verbindlichkeit
Die in unserem Webshop publizierten Angebote und Produkte stellen keine Vertragsofferte dar. Erst Ihre Bestellung ist ein Angebot an uns, das erst bei Annahme durch uns zu einem verbindlichen Vertragsschluss führt. Die Annahme erfolgt entweder durch Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail, wobei das frühere Ereignis massgeblich ist. Die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung stellt keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne dar.
Es ist möglich, dass das Design und die Konstruktion der gelieferten Ware von der Beschreibung und Darstellung des Produkts im Webshop abweichen. Solche Änderungen verschaffen Ihnen kein Recht auf Rückabwicklung des Vertrags, sofern der nach dem Vertrag vorausgesetzte Gebrauch der Ware durch die Änderung nicht nachteilig beeinträchtigt wird.
3. Lieferung
Wir liefern von Ihnen bestellte Waren nur innerhalb der Schweiz.
Gewöhnlich ist die über www.ascensia-shop.ch angebotene Ware auf Lager und wird innerhalb von 4 - 5 Werktagen versandt. Wir behalten uns vor, eine Bestellung in Teillieferungen auszuführen, sofern einzelne Waren nicht an Lager, bzw. kurzfristig nicht verfügbar sind. Ihnen entstehen durch die Teillieferungen keine zusätzlichen Kosten.
Wir informieren Sie bei einer absehbaren Lieferverzögerung umgehend per E-Mail oder telefonisch. Sofern die Ware nicht mehr verfügbar ist, können wir die Bestellung annullieren. Wenn wir die maximale Lieferfrist von 30 Arbeitstagen nicht einhalten können, können Sie schriftlich vom Vertrag zurücktreten.
Bei Annullierung oder Rücktritt erstatten wir Ihnen bereits bezahlte Beträge. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzforderungen wegen Lieferverzögerungen oder Ausfall der Leistung sowie jegliche Folgeschäden und entgangene Gewinne etc. sind ausgeschlossen, sofern wir die Lieferverzögerung oder den Ausfall der Leistung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
Lieferfristen verlängern sich angemessen bei Ereignissen höherer Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Pandemien, Epidemien, Seuchen oder bei ähnlichen, nicht von uns zu vertretenden Ereignissen oder Betriebsstörungen, wie Streik sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die ausserhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich die Fertigstellung oder Ablieferung der Ware beeinflussen. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei unserem Vorlieferanten eintreten. Hierdurch entstehen für Sie keine Schadensersatzansprüche. Solche Verzögerungen und die Dauer des Hindernisses teilen wir Ihnen mit, sobald wir davon Kenntnis haben.
4. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen im Zeitpunkt der Ankunft der Lieferung am vereinbarten Lieferort bzw. bei einem allfälligen Annahmeverzug auf Sie über („Gefahrenübergang“).
5. Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise auf der gültigen Ascensia-Preisliste zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung.
Versandkosten werden Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung angezeigt. Expresszustellungen führen wir nur nach Absprache und gegen Aufpreis durch.
6. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder auf Rechnung oder per Kreditkartenzahlung (SIX Payment Services). Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihrer Kreditkarte mit Abschluss des Bestellvorganges.
Bei Wahl der Zahlungsart Rechnung ist der Rechnungsbetrag mit Erhalt der Ware zur Überweisung fällig und muss unserem Konto spätestens innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum gutgeschrieben sein. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Nachnahme auszuführen.
Nach unbenütztem Ablauf der Zahlungsfrist behalten wir uns vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zuzüglich einer Mahngebühr von CHF 20.00 zu erheben. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben vorbehalten.
Bis zur Begleichung unserer Forderungen aus Warenlieferungen können wir Ihre Lieferung und alle weiteren Lieferungen an Sie einstellen. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Wir sind berechtigt, den Eigentumsvorbehalt auf Ihre Kosten beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.
7. Verbot des gewerblichen Weiterverkaufs
Der Verkauf unserer Produkte erfolgt ausschliesslich zur privaten Nutzung. Ein gewerblicher Weiterverkauf unserer Produkte ist ausdrücklich untersagt.
Im Fall eines Verstosses gegen das Verbot des gewerblichen Weitverkaufs behalten wir uns das Recht vor, von Ihnen getätigte künftige Bestellungen abzulehnen sowie Ihr Kundenkonto zu sperren oder zu löschen. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.
8. Gewährleistung und Haftung
Wir verwenden grösstmögliche Sorgfalt darauf, dass Sie nur einwandfrei gelagerte, originalverpackte und mit gültigem Ablaufdatum versehene Waren von uns erhalten.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der gelieferten Waren stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit wir Ihnen zu einem gelieferten Artikel eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den beigefügten Garantiebedingungen. Garantieansprüche bestehen unbeschadet weiterer gesetzlicher Ansprüche und Rechte.
Wurde der Mangel im Wege der Ersatzlieferung behoben, sind Sie verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf unsere Kosten an Ascensia Diabetes Care Switzerland AG, Peter Merian-Strasse 90, CH - 4052 Basel oder eine andere, von uns angegebene Adresse zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir sind auch dazu berechtigt, die Ware auf unsere Kosten bei Ihnen abholen zu lassen. Mangelhafte Ware ersetzen wir Ihnen während einer Gewährleistungsfrist von 24 Monaten seit Erhalt der zuerst gelieferten Ware kostenfrei oder gewähren Ihnen nach Absprache eine entsprechende Gutschrift. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die wir nicht zu vertreten haben, z.B. Mängel infolge natürlicher Abnutzung, höherer Gewalt, unsachgemässer Behandlung oder Lagerung durch Sie oder Dritte.
Wir haften Ihnen gegenüber unbeschränkt, soweit ein Ihnen entstandener Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen unserer Erfüllungsgehilfen beruht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt insoweit unberührt.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9. Datenschutz
Wir erheben von Ihnen im Rahmen der Bestellabwicklung unserer Produkte personenbezogene Daten. Der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung dieser Daten haben Sie vor Abschluss des Vertrages durch Zustimmung zu unseren Datenschutzbestimmungen online zugestimmt. Weiterführende Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung, die Sie unter www.ascensia-diabetes.ch/datenschutz jederzeit einsehen können. Darüber hinaus haben Sie jederzeit die Möglichkeit, innerhalb ‚Accountmanagement‘ www.ascensia-shop.ch/de/account die Benutzer-Daten zu ändern. Schreiben Sie uns eine Nachricht an info@ascensia.ch, um die weitere Nutzung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu widerrufen oder das Kundenkonto im Webshop www.ascensia-shop.ch zu löschen.
10. Geistiges Eigentum
Alle mit unseren Produkten verbundenen Immaterialgüterrechte (Patente, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verbleiben im ausschliesslichen Eigentum von Ascensia resp. Ascensia Diabetes Care Holdings AG.
11. Schlussbestimmungen
Ist eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Für etwaige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und sämtlichen auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Verträgen sind die ordentlichen Gerichte an Ihrem Wohnsitz oder in Basel-Stadt zuständig.
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Basel-Stadt, 25. August 2020